Archiv
09.03.2012
Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan EVERS, erklärt:
"Das Abgeordnetenhaus berät heute in erster Lesung über den Bebauungsplan für das Humboldtforum. Das ist ein wesentlicher Schritt zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses.
"Das Abgeordnetenhaus berät heute in erster Lesung über den Bebauungsplan für das Humboldtforum. Das ist ein wesentlicher Schritt zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses.
07.03.2012
Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Joachim KRÜGER, begrüßt das nachhaltige Engagement von Senator Czaja zum weiteren qualitativen und quantitativen Ausbau der Pflegestützpunkte in Berlin:
"Ich unterstütze die Aufforderung an die Pflegekassen, die Zahl von 36 festgelegten Stützpunkten zeitnah zu erreichen. Nur so kann der Grundforderung von flächendeckenden und wohnortnahen Beratungsangeboten für alle Fragestellungen rund um die Pflege entsprochen werden.
"Ich unterstütze die Aufforderung an die Pflegekassen, die Zahl von 36 festgelegten Stützpunkten zeitnah zu erreichen. Nur so kann der Grundforderung von flächendeckenden und wohnortnahen Beratungsangeboten für alle Fragestellungen rund um die Pflege entsprochen werden.
19.02.2012
Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Roman SIMON, erklärt:
"Wir freuen uns, dass die Anzahl der von Armut betroffenen Kinder in Berlin seit 2008 zurückgegangen ist. Diesen positiven Trend gilt es zu verstärken, denn Berlin ist bei der Kinderarmut leider immer noch das Schlusslicht.
"Wir freuen uns, dass die Anzahl der von Armut betroffenen Kinder in Berlin seit 2008 zurückgegangen ist. Diesen positiven Trend gilt es zu verstärken, denn Berlin ist bei der Kinderarmut leider immer noch das Schlusslicht.
08.02.2012
Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan EVERS, erklärt:
"In einer Berliner Tageszeitung wurden heute Pläne eines Investors für ein großes Einkaufszentrum "Spree Shopping Berlin" in der Nähe der O2-Arena öffentlich. Die darin enthaltenen 65.000 qm Bruttogeschossfläche müssen als Einzelhandelsfläche verstanden werden.
"In einer Berliner Tageszeitung wurden heute Pläne eines Investors für ein großes Einkaufszentrum "Spree Shopping Berlin" in der Nähe der O2-Arena öffentlich. Die darin enthaltenen 65.000 qm Bruttogeschossfläche müssen als Einzelhandelsfläche verstanden werden.
08.02.2012
Deutliche Entlastung der Anrainer
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver FRIEDERICI, erklärt:"Wir begrüßen den Beginn der bauvorbereitenden Maßnahmen im Zuge des Weiterbaus der A100. Der gesamte Ausbau wird für den Individual- und Wirtschaftsverkehr erhebliche Vorteile bringen.
08.02.2012
Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gottfried LUDEWIG, erklärt zum Ergebnis der Prüfung über die Rechtmäßigkeit der Zahlung von Übergangsgeldern an Vorstandsmitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung:
31.01.2012
Zu den linksextremen Ausschreitungen am vergangenen Wochenende erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Robbin JUHNKE:
Den Auftakt zu den Ausschreitungen gab eine Tat am Rande einer vorausgegangenen Demonstration Linksextremer: Hinterrücks wurde dort ein älterer Polizeibeamter, der für die Verbindung zwischen der Demonstrationsleitung und der Polizei zuständig war, durch einen gezielten Tritt in den Rücken zu Fall gebracht.
Den Auftakt zu den Ausschreitungen gab eine Tat am Rande einer vorausgegangenen Demonstration Linksextremer: Hinterrücks wurde dort ein älterer Polizeibeamter, der für die Verbindung zwischen der Demonstrationsleitung und der Polizei zuständig war, durch einen gezielten Tritt in den Rücken zu Fall gebracht.
20.01.2012
Der Kulturexperte der CDU-Fraktion, Uwe LEHMANN-BRAUNS, und die kulturpolitischen und stadtentwicklungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan SCHLEDE und Stefan EVERS erklären:
"Die CDU-Fraktion begrüßt den Diskussionsanstoß des Bundesbauministers Peter Ramsauer hinsichtlich der künftigen Gestaltung des Marx-Engels-Forums im Gesamtkontext der städtebaulichen Entwicklung der historischen Mitte Berlins.
"Die CDU-Fraktion begrüßt den Diskussionsanstoß des Bundesbauministers Peter Ramsauer hinsichtlich der künftigen Gestaltung des Marx-Engels-Forums im Gesamtkontext der städtebaulichen Entwicklung der historischen Mitte Berlins.
18.01.2012
Die stadtentwicklungs- und baupolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan EVERS und Matthias BRAUNER, erklären:
"Der Bauausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute grünes Licht für die Errichtung des Neubaus des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) in der Nähe des Hauptbahnhofs gegeben. Die CDU-Fraktion begrüßt das Bauvorhaben als ein deutliches Signal und Bekenntnis der Bundesregierung zur Hauptstadt. Eine zeitliche Verzögerung des Baubeginns wäre verantwortungslos.
"Der Bauausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute grünes Licht für die Errichtung des Neubaus des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) in der Nähe des Hauptbahnhofs gegeben. Die CDU-Fraktion begrüßt das Bauvorhaben als ein deutliches Signal und Bekenntnis der Bundesregierung zur Hauptstadt. Eine zeitliche Verzögerung des Baubeginns wäre verantwortungslos.
16.06.2011






