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03.09.2010
Dynamik, weil Industrie fehlt - Senat muss seine Hausaufgaben machen

Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Heiko MELZER, erklären zum INSM-Bundesländer-Ranking 2010:

"Wir begrüßen die zunehmende Dynamik Berlins beim wirtschaftlichen Wachstum im Vergleich der Bundesländer im Ranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und freuen uns über jeden Arbeitsplatz, der in Berlin entsteht. Der Senat sollte sich jedoch nicht zu früh freuen. Denn im Bestandsranking landet Berlin weiterhin auf dem letzten Platz aller Bundesländer.

Quelle: Heiko Melzer  

02.09.2010
Melzer/Dietmann: Koalitionsvertrag gilt noch immer - ICC offenhalten

„Pacta sunt servanda – diese uralte Kaufmannsregel gilt auf dem rot-roten Basar nichts mehr. Hier werden vertraglich festgelegte Projekte und Investitionen hin- und hergeschoben, als könnte es sich Berlin leisten.

Quelle: Heiko Melzer  

02.09.2010
Henkel auf Bezirkstour durch Neukölln

Auf seiner 8. Bezirkstour bereiste CDU-Chef Frank Henkel Neukölln. Gemeinsam mit Bezirksvertretern und Neuköllner Politikern informierte er sich vor allem über die wirtschaftliche Struktur im südöstlich gelegenen Stadtteil.

Quelle: Frank Henkel  

31.08.2010 | CDU Fraktion
Rendevous mit der Geschichte – die Berliner CDU-Fraktion fordert eine zentrale Festveranstaltung in Berlin für alle Menschen

Der stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael BRAUN, erklärt:
 
„Die Berliner CDU-Fraktion fordert eine zentrale Festveranstaltung für alle Menschen in Berlin, denn diese Stadt war seit dem Mauerbau am 13. August 1961 bis zum Fall der selben am 9. November 1989 die einzige geteilte Stadt in Deutschland.



30.08.2010 | CDU Fraktion
S-Bahn-Chaos löst die senatsseitige Unterfinanzierung BVG
Hat die Verkehrssenatorin überhaupt noch ein Interesse an der S-Bahn?

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Uwe GOETZE, erklärt:

"Die auf der heutigen Pressekonferenz vorgestellten Maßnahmen zur Modernisierung von U-Bahn-Wagen und Infrastruktureinrichtungen der BVG sind im Interesse derer Fahrgäste zu begrüßen.




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